FAZ+Rüstungsfinanzierung :
EU-Schulden für die Verteidigung?

Werner Mussler
Ein Kommentar von
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Die Besatzung eines Airbus A400M der Luftwaffe wartet auf Verteidigungsminister Pistorius. (Symbolbild)

Die Forderungen nach einem EU-Verteidigungsfonds mehren sich. Manche fordern gar einen Topf von 500 Milliarden Euro. Das ist politisch heikel und ökonomisch gefährlich.

Auf der offiziellen Tagesordnung des EU-Gipfeltreffens an diesem Donnerstag steht das Thema nicht. Halboffiziell wird die Frage aber seit Monaten diskutiert: Wie sollen die EU-Staaten ihre steigenden Verteidigungsausgaben fi­nanzieren, ohne sich zu übernehmen? Die immer häufiger gegebene Antwort lautet: Neue EU-Schulden sind die einzige Option. Vor knapp einem Jahr ließ der damalige Binnenmarktkommissar Thierry Breton die Idee eines schuldenfinanzierten 100-Milliarden-Euro-Verteidigungsfonds eher als Versuchsballon steigen. Mittlerweile rufen andere Politiker weit höhere Beträge auf. Einen 500-Milliarden-Fonds fordert eine für die EU ungewöhnliche, aber erklärbare Koa­lition aus Griechenland, Polen und den baltischen Staaten. Deutsche Po­litiker wie Anton Hofreiter (Grüne) und Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) wollen ihn auch.

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