EU-Kommission: Neue Machtverhältnisse in Europa

Die Bestätigung der neuen EU-Kommission ist ein Lehrstück über die Machtverhältnisse im Europäischen Parlament. Am Ende wurden alle 26 Kommissare – neben Präsidentin Ursula von der Leyen – mit einer Zweidrittelmehrheit bestätigt. Ermöglicht wurde dies von vier Fraktionen: Christdemokraten, Sozialdemokraten, Liberalen und Nationalkonservativen. Selbstverständlich war das nicht: Die EKR-Fraktion hatte mit Raffaele Fitto nur einen Vertreter durchzubringen und stimmte trotzdem für alle anderen Kandidaten, auch wenn die politisch weit von ihr entfernt sind. Giorgia Meloni, deren Abgeordnete die Fraktion dominieren, zog dabei die Strippen. Es war ein klarer Beleg dafür, dass die italienische Ministerpräsidentin zur proeuropäischen Gestaltungsmehrheit gehören will, statt wie Viktor Orbán am Rand zu stehen und Europa zu schwächen.