Linkspartei hat eine Chance vertan

Die Linkspartei hat eine Chance vertan, sich klar gegen Antisemitismus zu stellen. Ein entsprechender Antrag scheiterte am Wochenende beim Parteitag des Berliner Landesverbandes, inklusive heftiger Wortgefechte und Parteimitgliedern, die aus Protest den Raum verließen.

Der Antrag benannte einen Konflikt, der die Partei schon lange umtreibt, den der Überfall der Hamas auf Israel aber noch einmal verschärft hat: die Frage, mit wem die Linke als Partei der Kleinen und Unterdrückten solidarisch sein sollte, mit den Palästinensern als Opfern eines vermeintlichen Systems israelischer Unterdrückung oder mit den Bürgern Israels als Ziel von Terroristen und ihrer antisemitischen Auslöschungspläne?

Ein Vorgeschmack auf den Bundesparteitag?

Damit geht es auch darum, auf wessen Seite sich die Linke in der innerdeutschen Debatte über Antisemitismus und propalästinensische Demonstrationen stellen sollte.

Ja, in Berlin lebt nicht nur eine der größten jüdischen Gemeinden Deutschlands. Es leben dort auch viele, die wütend sind über die vielen Toten in Gaza und die Not der dort lebenden Menschen.

Dass ein Teil der Linkspartei auf dieses Leid hinweisen will, ist legitim. Dass dieser Teil sich einer klarer Verurteilung von Antisemitismus verweigert, ist angesichts der deutschen Geschichte und sich häufender antisemitischer Vorfälle nicht akzeptabel. Der Berliner Parteitag ist ein böses Omen für das Treffen der Bundespartei in Halle am Wochenende.