Schmiergelder : Bundesrichter prüfen Siemens-Affäre
Erstmals hat die Schmiergeld-Affäre bei Siemens den Bundesgerichtshof erreicht. Dort geht es um ein Grundsatzurteil zum Straftatbestand der Untreue.
Der Bundesgerichtshof hat sich erstmals mit der Korruptionsaffäre bei Siemens beschäftigt. Der Zweite Strafsenat verhandelte am Mittwoch in Karlsruhe über die Revision von Andreas Kley, einem früheren Bereichsvorstand der Kraftwerkssparte, und von einem ehemaligen Siemens-Direktor. Sie waren im Mai vergangenen Jahres vom Landgericht Darmstadt wegen Bestechung und - im Fall Kley - außerdem wegen Untreue zu Haftstrafen auf Bewährung verurteilt worden. Durch Schmiergelder von rund 6 Millionen Euro sollen sie von dem italienischen Energiekonzern Enel im Jahr 2000 zwei Aufträge für Gasturbinen im Wert von rund 340 Millionen Euro erhalten haben. Das Geld floss über ein Geflecht von Nummernkonten und Stiftungen in Liechtenstein und den Vereinigten Arabischen Emiraten.