FAZ+Raffaele Fitto :
Melonis Minister spaltet das EU-Parlament

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Brüssel
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Der italienische Europaminister Raffale Fitto im Juni 2023 in Rom

Ursula von der Leyen hat Giorgia Melonis Parteifreund Raffaele Fitto als exekutiven Vizepräsidenten der EU-Kommission vorgesehen. Dagegen laufen Liberale, Sozialdemokraten und Grüne Sturm. Sie fürchten eine Rechtsverschiebung.

Am nächsten Mittwoch wird Ursula von der Leyen ihre neue Europäische Kommission in Brüssel vorstellen. Zuerst erfahren um acht Uhr die Fraktionsvorsitzenden im Europäischen Parlament davon, danach tritt sie vor die Presse. Die Präsidentin braucht für jeden ihrer Kandidaten die Zustimmung der Abgeordneten, am Ende auch noch einmal für das gesamte Kollegium. Und schon jetzt hat sich ein schwerer politischer Konflikt aufgetan: Darf Raffaele Fitto von den Fratelli d’Italia einen herausgehobenen Posten in der neuen Kommission bekommen? Oder würde die damit so weit nach rechts rücken, dass von der Leyen jene Mehrheit verliert, von der sie im Juli zur Präsidentin gewählt worden ist?

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