EU-Migrationspolitik : Neue Wege für Abschiebungen gesucht
„Innovative Solutions“ – das wäre ein guter Name für ein Hightech-Unternehmen. Im EU-Kontext ist aber etwas ganz anders gemeint: Lösungen für die Asylkrise, die auf die Zusammenarbeit mit Drittstaaten setzen und Migranten abschrecken sollen. Der Begriff stammt aus dem Missionsschreiben, mit dem EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen ihren designierten Innenkommissar Magnus Brunner ausstattete. „Sie werden weitere Überlegungen zu innovativen operativen Lösungen anstellen, um die irreguläre Migration zu bekämpfen“, so lautet ihr Auftrag an den Österreicher. Freilich hat das Nachdenken in Brüssel schon begonnen. In dieser Woche werden erstmals die EU-Innenminister über eine besondere Variante diskutieren.
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