FAZ+Zweiprozentziel der Nato :
Wie sich die Haltung der SPD zu Verteidigungsausgaben gewandelt hat

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Berlin
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Freude über das Erreichen des Zweiprozentziels: Verteidigungsminister Boris Pistorius am 15. Februar beim Treffen der NATO-Verteidigungsminister

Die SPD machte 2017 Wahlkampf gegen das Zweiprozentziel. Das ging auch gegen Trump. Nun ist die Partei sehr dafür. Und wieder spielt Trump eine Rolle.

Zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung – Deutschland hat dieses Ziel in diesem Jahr zum ersten Mal erreicht. Die SPD-geführte Bundesregierung ist stolz darauf. Boris Pistorius, der sozialdemokratische Verteidigungsminister, wies am Donnerstag vor Beratungen mit seinen NATO-Kollegen in Brüssel darauf hin, dass Deutschland seine Versprechung erfüllt habe. „Das ist ein wichtiges Signal“, sagte er, Sicherheit gebe es eben nicht zum Nulltarif. Auch Bundeskanzler Olaf Scholz betonte auf seiner jüngsten Reise in die Vereinigten Staaten mit Genugtuung das Erreichen dieser Marke. Berlin werde das Zweiprozentziel „zu allen Zeiten“ erfüllen, versprach der Sozialdemokrat in dieser Woche nach einem Treffen mit Polens Ministerpräsident Donald Tusk. SPD-Chef Lars Klingbeil setzte das Ziel auf dem jüngsten SPD-Parteitag in einem Antrag durch, als Teil der neuen Haltung gegenüber dem aggressiven Russland.

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