Waffenlieferungen für die Ukraine: Interview mit Matthias Miersch

Matthias Miersch im Interview :
„Für Waffenlieferungen gibt es kein Lehrbuch“

Von

Berlin

04.05.2022, 18:34Lesezeit: 6 Min.

Matthias Miersch ist Chef der Parlamentarischen Linken der SPD-Fraktion. Im Interview fordert er mehr Vertrauen zu Bundeskanzler Scholz und eine Aufarbeitung der Ostpolitik – allerdings nicht nur jener der SPD.

Sie haben kürzlich gesagt, die besonders von Sozialdemokraten geprägte Entspannungspolitik der Vergangenheit sei nicht umsonst gewesen. Wie ist das angesichts von Putins Überfall auf die Ukraine zu verstehen, Herr Miersch?

Gerade in einer Zeit großer Polarisierung empfehle ich dringend einen differenzierten Blick. Man kann die Erfolge der Entspannungspolitik mitnichten vom Tisch wischen. Frieden und Freiheit waren immer feste Bestandteile unserer Entspannungspolitik seit Willy Brandt und Helmut Schmidt. Sie haben dazu beigetragen, den Weg dafür zu ebnen, dass Staaten, die der Sowjetunion angehörten, mittlerweile demokratisch und souverän sind. Insofern muss die SPD sich da nicht verstecken.

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