Sicherheit :
Streit über geplantes Gesetz zu Terrorcamps

Von Markus Wehner, Berlin
Lesezeit: 5 Min.
„Kein ernsthafter Versuch einer Abstimmung”: der hessische JustizministerJürgen Banzer
Zwischen Union und SPD ist neuer Streit über die innere Sicherheit ausgebrochen. Der hessische Justizminister Banzer (CDU) warf Bundesjustizministerin Zypries (SPD) vor, einen Gesetzentwurf zur Strafbarkeit des Aufenthalts in Terrorcamps zu verschleppen.
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Etwa fünfzig junge Männer aus Deutschland sind nach Angaben des Bundeskriminalamts im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet für den Terrorkampf ausgebildet worden. Einer von ihnen, der Türke Cüneyt Ciftci aus Bayern, hat sich im Frühjahr in Afghanistan als Selbstmordattentäter in die Luft gesprengt. Von dem 21 Jahre alten Eric Breininger aus dem saarländischen Neunkirchen befürchten die Sicherheitsbehörden, dass er in Afghanistan einen Selbstmordanschlag gegen die Bundeswehr oder deutsche Einrichtungen ausführen wird. Immer noch halten sich ein Dutzend Islamisten aus Deutschland in den Lagern der Taliban, von Al Qaida oder der Islamischen Dschihad Union (IJU) im Grenzgebiet auf.

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