Die AfD wird weiterhin keinen Oberbürgermeister in Deutschland stellen. Nach der Niederlage in Nordhausen verlor sie nun auch in Bitterfeld-Wolfen.
Bayern wird bewundert, beneidet, beargwöhnt und bekämpft – manchmal auch mehreres davon gleichzeitig. Warum ist das so? Stammeskundliche Nachforschungen aus anderen Ecken Deutschlands.
Bitterfeld-Wolfen könnte am Sonntag Deutschlands erste Stadt mit einem AfD-Oberbürgermeister werden. Der Strukturwandel wirkt dort bis heute nach. Die CDU-Führung ist nervös.
Deutschland fühlt sich mit der Zahl der Flüchtlinge und Migranten überfordert. Vorschläge zur Begrenzung gibt es viele. Zehn politische Forderungen im Überblick, um die Debatte zu verstehen.
Jens Spahns Appell zur Begrenzung der Einwanderung stößt in der Ampelkoalition auf Kritik. Aus der Unionsfraktion kommt Zustimmung zu Sigmar Gabriels Forderung nach einer Wende bei der Migrationspolitik.
Zu großes Gewicht auf Sport und Unterhaltung, wenig Gespür für die Informationsinteressen der Zuschauer: Sachsen-Anhalts Ministerpräsident begründet, warum er eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags ablehnt.
Reiner Haseloffs Aufstieg wirkte eher unwahrscheinlich. Heute ist er der dienstälteste Ministerpräsident. Wie wurde aus „Hasi“ ein standhafter Landesvater?
ARD und ZDF sollten getrennte Sender bleiben. Eine andere Fusion bietet sich viel eher an. Ein Gastbeitrag.
Im April haben ARD, ZDF und Deutschlandradio ihren „Finanzbedarf“ bei der Gebührenkommission KEF angemeldet. Es droht eine Erhöhung des Rundfunkbeitrags auf knapp unter 20 Euro. Sechs Länder sagen dazu: Nein.
Friedrich Merz befeuert abermals die Debatte über den Sprachduktus der Öffentlich-Rechtlichen. Wer gendert, meint er, helfe nur den Rechtspopulisten. Der DJV-Chef Frank Überall hält genderscharf dagegen.
Die Öffentlich-Rechtlichen haben viel Geld und sie bekommen immer mehr. Lässt sich der Automatismus stoppen? Reiner Haseloff hat gesagt, wie das geht: mit einem Moratorium. Die Frage ist, ob ihm andere Länderchefs folgen.
Teures Umrüsten oder Verkaufen – die Länderchefs brachten in der heutigen Debatte die Furcht und Verunsicherung vieler Hausbesitzer ob des Heizungstauschgesetzes zum Ausdruck. Die Ampel-Regierung versuchte Bedenken zu zerstreuen.
ARD und ZDF wollen von den Beitragszahlern mehr Geld. Die Ministerpräsidenten Haseloff (CDU) und Woidke (SPD) fordern vom ZDF, mit dem vorhandenen Geld auszukommen: keine Erhöhung des Beitrags.
Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff spricht im Interview über die Energiewende, die AfD – und die Öffentlich-Rechtlichen. Eine Beitragserhöhung hält er für „völlig ausgeschlossen“.
Die CDU geht die Reform der Öffentlich-Rechtlichen mit einer Kommission grundlegend an. Die ARD verspricht: Im Juni kommt unser Sparkonzept. Der Trick: Ihren „Finanzbedarf“ bei der Gebührenkommission KEF meldet sie vorher an.
Am 13. März soll ein neuer Intendant beim MDR gewählt werden. Mit Ralf Ludwig gibt es nur einen Kandidaten. Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff hätte keine Einwände.
Die vier Beschuldigten waren in Chatverläufe involviert, in denen der Nationalsozialismus verharmlost wurde. Die Staatsanwaltschaft hat es nun abgelehnt, in die Ermittlungen einzutreten.
Gegen vier LKA-Beamte in Sachsen-Anhalt sind strafrechtliche Ermittlungen wegen Extremismus-Verdachts eingeleitet worden. Zwei von ihnen sollen zeitweise Personenschützer von Ministerpräsident Haseloff gewesen sein.
Die Liste der Politiker, die dafür plädieren, dass der Rundfunkbeitrag nicht steigt, wird länger. Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey will die Abgabe „möglichst“ auf dem „jetzigen Niveau“ halten.
In Ostdeutschland ist die Skepsis für einen früheren Kohleausstieg deutlich größer, sagt Minister Habeck. Er baut auf einen Konsens und will keinen
Im Osten ist die Sorge vor einer Eskalation von Energie-Protesten groß, Verfassungsschützer in NRW sehen hingegen Anzeichen zur Entwarnung. Innenminister Reul warnt davor, die Falschen zu stigmatisieren.
Der Deutsche Journalisten-Verband (DJV) meint, der Rundfunkbeitrag stehe „nicht zur Debatte“. Was bedeutet: Er steigt zwangsläufig. Wir wüssten gern, warum.
Reiner Haseloff war dagegen, den Rundfunkbeitrag zu erhöhen. Das Verfassungsgericht wies ihn in die Schranken. Was denkt der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt nun, angesichts der Skandale in den Sendern?
In den Bundesländern formiert sich Widerstand gegen das von der Ampelkoalition geplante dritte Entlastungspaket. Sie fordern deutliche Nachbesserungen bei der Finanzierung.
Der Kanzler besucht die Lausitz, wo es noch jede Menge Energiereserven gibt. Sie könnten genutzt werden, versichern ihm drei ostdeutsche Ministerpräsidenten – wenn die Bundesregierung nur wollte.
Viele Bürger fürchten noch höhere Preise. Aber gibt es einen „heißen Herbst“? Manche hätten das gern, zum Beispiel die Linkspartei und die AfD.
Nach fast drei Jahrzehnten ist die Felseninsel Stein im Wörlitzer Gartenreich endlich fertig restauriert. Zugleich macht der Klimawandel der Welterbestätte zu schaffen. Doch die zuständige Kulturstiftung steckt in einer Krise.
Magdeburg hat harte Zeiten hinter sich: Bomben, Arbeitslosigkeit, Abwanderung. Der Pioniergeist ist aber nie erloschen. Eine Megainvestition von Intel könnte die Stadt nun nach vorne katapultieren.
Niemand ist so häufig auf Norddeutschlands höchsten Berg gewandert wie Benno Schmidt. 9000 Aufstiege kann „Brocken-Benno“ verzeichnen. Wo also könnte er seinen 90. Geburtstag besser feiern als auf dem Gipfel?
Robert Habeck erweckt den Eindruck, als wäre Schwedt der letzte Stolperstein auf dem Weg zum Ölembargo. Doch auch in anderen Teilen von Ostdeutschland ist die Lage heikel. In Leuna wird der Wirtschaftsminister einiges zu hören bekommen.
Die Amerikaner drücken mit dem Bau ihres riesigen Halbleiterwerks in Sachsen-Anhalt aufs Tempo, denn die Zeit ist knapp. Schon Anfang 2023 sollen auf einem Acker nahe Magdeburg die ersten Bagger und Kräne anrollen. Wie das gelingen kann, zeigt ein Vorbild.
Die Niederlage der SPD hat in Schleswig-Holstein nicht nur mit dem glücklosen Spitzenkandidaten zu tun. Die vielen neuen CDU-Wähler können wiederum wenig mit Friedrich Merz anfangen – sie eint die Sympathie für ihren Ministerpräsidenten.
Last und Schatz der gemeinsamen Erfahrung: Im Osten Deutschlands fühlen sich die Menschen Russland näher – das zeigen wissenschaftliche Studien und das Handeln mehrerer Landespolitiker. Doch nun hat ein neues Kapitel begonnen.
Intels neue Chipfabrik in Magdeburg verspricht 10.000 Arbeitsplätze. Das wird sich auf den Immobilienmarkt vor Ort auswirken. Manche hoffen auf einen Boom.
Intel will seine neuen Fabriken in Sachsen-Anhalt bauen – mit 20.000 Arbeitsplätzen. Die Ansiedlung wäre die größte Einzelinvestition in der jüngeren Geschichte der Bundesrepublik.
Immer häufiger ziehen radikale Corona-Leugner vor die Privathäuser von Politikern. Die Polizei sieht bei einem Vorfall in Sachsen-Anhalt Verbindungen zum Rechtsextremismus.
