Scholz vor Atom-U-Ausschuss : Der Kanzler erklärt sein Machtwort
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Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat vor dem Atom-Untersuchungsausschuss des Bundestages seine Entscheidung vom Herbst 2022 für einen befristeten Weiterbetrieb der drei verbliebenen deutschen Atomkraftwerke begründet. Er habe damals von seiner Richtlinienkompetenz Gebrauch gemacht, nachdem Versuche zu einer Einigung in der Regierung gescheitert seien, sagte Scholz in der Anhörung am Donnerstagabend in Berlin. Grund seien divergierende Ansichten von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) und Finanzminister Christian Lindner (FDP) gewesen.
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