FAZ+Empörung über den Kanzler :
Scholz sagt Nein zu EU-finanzierten Waffen

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Brüssel
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Kanzler Scholz, der ungarische Ministerpräsident Orbán, der französische Präsident Macron und der polnische Ministerpräsident Tusk

Der Kanzler schließt Waffenkäufe aus dem EU-Budget kategorisch aus. Und stößt damit Polen, Balten und andere vor den Kopf. Deren Hoffnungen ruhen jetzt auf Ursula von der Leyen.

Von einem „Zeichen der Einheit“ sprach Olaf Scholz, als der Europäische Rat geendet hatte. Es war kurz nach Mitternacht, die Regierungschefs hatten das Personalpaket so durchgewunken, wie Scholz und fünf Kollegen es vorher ausgehandelt hatten. Giorgia Meloni enthielt sich bei der Nominierung von Ursula von der Leyen für eine zweite Amtszeit als Kommissionspräsidentin – damit war auch Italien halbwegs eingebunden und eine größere Krise abgewendet. Scholz konnte also zufrieden sein. Allerdings war der Abend unter den Chefs alles andere als harmonisch verlaufen, und daran hatte der Bundeskanzler entscheidenden Anteil.

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