Europäischer Rat zur Ukraine : Warum Scholz Orbán vor die Türe bat

Der Bundeskanzler findet einen ungewöhnlichen Weg, Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine zu eröffnen. Beim Geld legt der ungarische Ministerpräsident aber doch sein Veto ein – und stellt Forderungen.
Es werde eine „Achterbahnfahrt der Gefühle“, hatte ein hoher EU-Beamter vorhergesagt, mit Höhen und Tiefen. Genauso kam es dann auch. Am Donnerstagabend konnte Ratspräsident Charles Michel einen „historischen Augenblick“ feiern: die Eröffnung von Beitrittsverhandlungen mit der Ukraine und Moldau. Am Freitagmorgen um 3 Uhr stand er wieder am selben Ort und musste bekanntgeben, dass es keine Einigung über einen höheren Finanzrahmen gebe und damit auch nicht über jene 50 Milliarden Euro, die Kiew in den nächsten vier Jahren bekommen soll. Ambivalent war das Ergebnis auch bei den anderen beiden Themen mit Ukraine-Bezug. Die Mitgliedstaaten verständigten sich auf das 12. Sanktionspaket gegen Russland, nicht aber auf die Erhöhung ihrer Waffenhilfe.
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