FAZ+Wer wird Kommissionspräsident? :
Gute Ausgangslage für von der Leyen

Thomas Gutschker
Ein Kommentar von
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Geht gestärkt aus der Wahl hervor: Kommissionspräsidentin und EVP-Spitzenkandidatin Ursula von der Leyen

Nur die Christdemokraten können das wichtigste EU-Spitzenamt besetzen. Es sei denn, Sozialdemokraten und Liberale würden mit Rechtsextremisten paktieren.

Der Europäische Rat schlägt dem Europäischen Parlament einen Kandidaten für das Amt des Präsidenten der Kommission vor. „Dabei berücksichtigt er das Ergebnis der Wahlen zum Europäischen Parlament“ – so steht es in Artikel 17 des EU-Vertrags, der einst in Lissabon beschlossen wurde. Das Parlament stützt auf diesen Satz seinen Anspruch, zur Europawahl Spitzenkandidaten aufzustellen. Ob das gerechtfertigt ist, darüber kann man lange streiten. Nicht streiten kann man jedoch über den Ausgang dieser Europawahl: Die christlichen Demokraten von der Europäischen Volkspartei (EVP) haben sie haushoch gewonnen. An ihnen führt kein Weg mehr vorbei, ob es nun um künftige Gesetze geht oder um die geheime Wahl der nächsten Kommissionsspitze.

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