In elf Bundesländern:
Bundesweite Razzien gegen mutmaßliche Neonazi-Gruppe
Bei bundesweiten Razzien gegen mutmaßliche Rechtsextremisten werden vier Personen festgenommen. Insgesamt geht es um 50 Beschuldigte.
06.04.2022 10:14 Uhr
Thomas Haldenwang Alle Nachrichten und Informationen der F.A.Z. zum Thema
Alle Artikel und Videos zu:
Thomas Haldenwang
Rechtsextremismus:
„Prävention und harte Hand“
Die Vorgängerregierung hat 89 Maßnahmen gegen Rechtsextremismus beschlossen. Welche neuen Ideen hat Nancy Faeser?
Helene Bubrowski
15.03.2022 20:33 Uhr
Urteil zur AfD:
Mit dem Grundgesetz auf Kollisionskurs
Die AfD ist ein Fall für den Verfassungsschutz. Das Urteil des Kölner Verwaltungsgerichts zeigt aber noch etwas anderes: Ohne Umkehr ist die Partei auf einem verfassungsfeindlichen Kurs.
Jasper von Altenbockum
09.03.2022 10:28 Uhr
Urteil zu Beobachtung:
Eine „schallende Ohrfeige“ für die AfD
Der Verfassungsschutz begrüßt die Entscheidung über die Einstufung der AfD als Verdachtsfall. Das Internationale Auschwitz-Komitee bezeichnet das Urteil als „schallende Ohrfeige“.
09.03.2022 10:17 Uhr
Verfassungsschützer Haldenwang:
„Corona ist nur der Aufhänger“
Die Corona-Proteste stellen den Verfassungsschutz vor Herausforderungen. Präsident Thomas Haldenwang spricht im Interview über eine neue Szene von Staatsfeinden, sein Problem mit dem Messengerdienst Telegram und Maulhelden im Netz.
Helene Bubrowski und Friederike Haupt
15.01.2022 09:59 Uhr
Ohnmacht und Gewalt:
Was macht was mit uns?
Gewalttätiger Protest wird gerne mit dem Gefühl der Ohnmacht erklärt. Ein gefährlicher psychologischer Fehlschluss.
Christian Geyer
03.01.2022 06:08 Uhr
Terroristen vor Haftentlassung:
Union warnt vor „tickenden Zeitbomben“
Viele Terroristen stehen vor der Haftentlassung im kommenden Jahr. Es ist aber unklar, wie viele in Haft sind und wie viele frei kommen. Die Union fordert ein bundesweites Lagebild und einheitliche Pläne für die Entlassung.
Timo Steppat
23.12.2021 06:58 Uhr
„Die Tendenz ist klar“:
Verfassungsschutzpräsident sieht steigende Zahl von Rechtsextremisten
Mehr Rechtsextremisten, mehr Reichsbürger, mehr Gewaltbereitschaft: Thomas Haldenwang zeigt sich beunruhigt. Der nächste Verfassungsschutzbericht dürfte das mit Zahlen belegen.
20.12.2021 04:46 Uhr
Öffentliche Anhörung:
Die Nachrichtendienste „wollen und müssen lernen“
BND-Präsident Kahl äußert sich erstmals zur Fehleinschätzung der Lage in Afghanistan. Seine Kollegen bezeichnen Rechtsextremisten in Sicherheitsbehörden als besondere Gefahr.
Helene Bubrowski, Berlin
27.10.2021 17:59 Uhr
Antisemitismus heute:
Haben Polizei und Verfassungsschutz ein Problem mit Rechtsradikalen?
Bei einer Diskussion in der Jüdischen Gemeinde in Frankfurt will Michel Friedman von seinen Gästen wissen, wie man den Judenhass bekämpft. Die Debatte drehe sich im Kreis, sagt der Publizist.
Alexander Jürgs
07.10.2021 21:09 Uhr
Abwehr von Cyberangriffen:
Damit Abgeordnete nicht zur Zielscheibe werden
Auch nach der Bundestagswahl werden ausländische Nachrichtendienste versuchen, Politiker zu beeinflussen, warnt Verfassungsschutzpräsident Haldenwang. Besonders neue, unerfahrene Abgeordnete seien gefährdet.
Helene Bubrowski, Berlin
07.10.2021 08:42 Uhr
Idar-Oberstein:
Ein extremer Einzelfall – und das Netz
Ein Mann ist tot. Erschossen in einer Tankstelle. Ist dieser Fall ein Beispiel dafür, dass aus Hass in sozialen Netzwerken tödliche Gewalt wird?
Helene Bubrowski, Sebastian Eder, Julian Staib
25.09.2021 19:53 Uhr
Rechtsextreme und „Querdenker“:
Die helfenden Hände von rechts
Im Katastrophengebiet mischen sich Rechtsextreme und „Querdenker“ unter die Helferinnen und Helfer. Doch die Unterstützung der zum Teil vorbestraften Akteure hat politische Motive – und es fließt viel Geld.
Johanna Christner
22.07.2021 20:18 Uhr
Mögliche Cyberangriffe:
Eine sichere Wahl
Die deutschen Behörden gehen davon aus, dass die Bundestagswahl sicher ist. Wie mögliche Angriffe aussehen könnten, lässt sich an Beispielen aus der Vergangenheit erkennen.
Helene Bubrowski, Berlin
14.07.2021 18:15 Uhr
Hessische Polizei:
Expertenkommission fordert „Neubeginn“
Nach einer Reihe rechtsextremistischer Vorfälle bei der hessischen Polizei setzte Innenminister Beuth eine Expertenkommission ein. Diese nennt nun „strukturelle Probleme“ – und fordert grundlegende Reformen.
Marlene Grunert
12.07.2021 18:21 Uhr
Verfassungsschutzbericht:
Zunahme extremistischer Tendenzen in der Pandemie
Bundesinnenminister Seehofer spricht „von einer besonderen Sicherheitslage“ in der Pandemie. Das extremistische Personenpotential wächst rechts wie links, nur die Zahl der Islamisten scheint zu stagnieren.
Helene Bubrowski, Berlin
15.06.2021 12:56 Uhr
Anhörung im Innenausschuss:
Darf der Verfassungsschutz bald verschlüsselte Nachrichten lesen?
Wo liegen die Grenzen zwischen Geheimdienst und Polizei? Und welche technischen Fähigkeiten sollten die Verfassungsschützer haben? In Berlin diskutiert der Innenausschuss über die geplante Kompetenzerweiterung.
Helene Bubrowski, Berlin
17.05.2021 19:42 Uhr
Nach langer Prüfung:
Warum der Verfassungsschutz nun die AfD beobachtet
Die AfD gibt sich trotz ihrer Zerrissenheit einhellig empört über die Einstufung als Verdachtsfall einer rechtsextremistischen Bestrebung. Der Ko-Vorsitzende Jörg Meuthen steht unter Druck.
Helene Bubrowski und Markus Wehner, Berlin
03.03.2021 15:07 Uhr
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AfD als Prüffall:
Die Gefahr verbrannter Finger
Der Verfassungsschutz will die AfD beobachten. Doch die Sache ist schwierig. Ein Leck in einer Behörde kommt der Partei gerade recht.
Helene Bubrowski und Markus Wehner
26.01.2021 08:01 Uhr
F.A.Z. exklusiv:
Beobachtung der AfD steht unmittelbar bevor
Die AfD soll in der nächsten Woche vom Verfassungsschutz zum Verdachtsfall erklärt werden. Das erfuhr die F.A.Z. aus Sicherheitskreisen. Mitglieder der Partei können dann observiert und abgehört werden.
Markus Wehner, Berlin
19.01.2021 15:43 Uhr
Verfassungsschutz:
Zukunft der „Querdenker“ völlig offen
Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, hofft darauf, dass die Bewegung nach der Corona-Pandemie wieder in den Hintergrund rückt.
21.12.2020 11:56 Uhr
Islamistischer Terrorismus:
Seehofer sieht „jederzeit Gefahr“ von Anschlägen in Deutschland
In Deutschland könne es jederzeit zu Anschlägen kommen, warnt Bundesinnenminister Seehofer in einer aktuellen Stunde des Bundestags zum islamistischen Terrorismus. Uneinigkeit zeigte sich beim Thema Abschiebungen.
Swaantje Marten, Berlin
05.11.2020 19:41 Uhr
Nach Anschlag in Wien:
Verfassungsschutzchef warnt vor islamistischem Terror in Deutschland
Es gebe erkennbare Bemühungen des IS, sich neu zu organisieren, sagt der Präsident des Verfassungsschutzes Haldenwang. Ein „koordiniertes Vorgehen in Westeuropa“ könne er noch nicht erkennen. Die Gefahr durch radikalisierte Einzeltäter sei aber groß.
05.11.2020 05:09 Uhr
Doku über Verfassungsschutz:
Auf allen Augen blind
Die Dokumentation „Früh.Warn.System“ zeigt, was beim Verfassungsschutz schiefläuft. Am Ende wird auch die AfD thematisiert – und legt die Grenzen des Extremismus-Seismografen offen.
Heike Hupertz
21.10.2020 20:47 Uhr
Rechtsextremismus:
Radikale gewinnen laut Verfassungsschutz an Einfluss in der AfD
Der rechtsextreme „Flügel“ der AfD hat sich offiziell aufgelöst. Doch Anhänger der Gruppierung rund um Thüringens AfD-Chef Höcke kommen laut Verfassungsschutz zunehmend in Schlüsselpositionen der Partei.
11.10.2020 01:35 Uhr
Maas zum Jahrestag in Halle:
„Rechter Terror ist größte Gefahr für unser Land“
Ein Jahr nach dem Anschlag auf die Synagoge in Halle ruft Außenminister Heiko Maas zu mehr Zivilcourage auf. Auch der Verfassungsschutzchef warnt vor „steil ansteigendem Antisemitismus“. Die Gefahr gehe zunehmend von radikalisierten Einzeltätern aus.
09.10.2020 06:57 Uhr
Zum Jahrestag in Halle:
Verfassungsschutzchef warnt vor „steil ansteigendem Antisemitismus“
Zum Jahrestag des Halle-Anschlags warnt Haldenwang vor zunehmenden Anfeindungen und Gewalt gegen jüdische Mitbürger. Er mahnt Gesellschaft und Sicherheitsbehörden, wachsam zu sein: Die Gefahr gehe immer mehr von radikalisierten Einzeltätern aus.
09.10.2020 02:24 Uhr
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Verfassungsschutz warnt:
Russland will die Pandemie instrumentalisieren
Schon 2015 versuchte Moskau, mit einer erfundenen Vergewaltigung die öffentliche Meinung in Deutschland zu beeinflussen. Auch in der Pandemie verbreitet Russland Desinformation und Propaganda.
Johannes Leithäuser, Berlin
08.10.2020 17:33 Uhr
Seehofers Lagebericht:
Bloß kein Generalverdacht
Der Streit über die Rassismus-Studie dreht sich weiter. Derweil hat Horst Seehofer sein Lagebild zum Rechtsextremismus in den Sicherheitsbehörden vorgestellt. Die Datenlage ist dünn.
Alexander Haneke und Swaantje Marten
06.10.2020 19:52 Uhr
Kampf gegen Extremisten:
CDU-Spitze fordert nach Corona-Demo mehr Befugnisse für Polizei
Nach den Ausschreitungen vor dem Reichstagsgebäude will die CDU die Kompetenzen der Polizei erweitern – vor allem um die Vorratsdatenspeicherung. Der Verfassungsschutz warnt derweil, den Rechtsextremisten sei es gelungen, die Corona-Proteste für sich zu instrumentalisieren.
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Antisemitismusbericht:
Schlimme Lage
Der starke Anstieg der rechtsextremistisch motivierten Straftaten ist für Deutschland beschämend. Das Gift des Judenhasses wirkt dank der „Neuen Rechten“ in der Corona-Krise verstärkt.
Thomas Holl
10.08.2020 11:21 Uhr
Verfassungsschutz:
Zahl antisemitischer Straftaten steigt
Der Präsident des Verfassungsschutzes Thomas Haldenwang warnt vor wachsendem Antisemitismus. Häufig seien Jüdinnen und Juden Beleidigungen, Bedrohungen und Attacken ausgesetzt.
10.08.2020 10:51 Uhr
Verfassungsschutz warnt:
Finger weg von China-Apps Alipay und Wechat
Smartphone-Software für das mobile Bezahlen Made in China funktioniert auch in Deutschland. Nutzer sollten sich aber zurückhalten: Die Daten sind nicht vor dem Zugriff von Überwachungsbehörden geschützt.
Mark Fehr
16.07.2020 09:49 Uhr
Extremismusverdacht:
Über 800 Reservisten von Bundeswehrübungen ausgeschlossen
Die Zahl von Reservisten, die nicht mehr in der Bundeswehr eingesetzt werden, steigt. Ein früherer Präsident des Reservistenverbands bezeichnet den Schritt als überfällig.
09.07.2020 17:48 Uhr
F.A.Z.-Newsletter:
Deutschland und sein Extremismus
Innenminister Seehofer stellt den neuen Verfassungsschutzbericht vor, Forscher rechnen mit einer Insolvenz-Welle in den kommenden Monaten und auf Mallorca haben die Vögel den Himmel zurückerobert. Alles Wichtige im F.A.Z.-Newsletter für Deutschland.
Jessica von Blazekovic
09.07.2020 06:26 Uhr
Verfassungsschutz will zählen:
Wie viele Rechtsextreme gibt es im öffentlichen Dienst?
Das erste „Lagebild“ soll sich den Sicherheitsbehörden widmen. Doch das ist leichter gesagt als getan. Die Kriterien sind nicht eindeutig – und kein Bundesland will vorne liegen.
Helene Bubrowski, Berlin
03.07.2020 21:28 Uhr
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