Rede in Halle : Spahn nennt Özoğuz und Göring in einem Atemzug
Der CDU-Politiker Jens Spahn hat Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özoğuz (SPD) scharf kritisiert und in seiner Kritik Bezug auf die NS-Zeit genommen. „Es ist eine Schande, dass zum ersten Mal seit Hermann Göring möglicherweise wir im Deutschen Bundestag wieder tagen, diskutieren und da sitzt jemand und präsidiert, der gegen Israel und gegen Juden hetzt, das ist inakzeptabel“, sagte Spahn am Samstag auf dem Deutschlandtag der Jungen Union in Halle. Özoguz müsse zurücktreten.
Er beklagte Judenhass auf deutschen Straßen und an deutschen Universitäten und sagte: „Und wir sehen es an höchster Stelle.“ Özoğuz habe „nicht zum ersten Mal Hass und Hetze gegen Juden, Hass und Hetze gegen Israel in Social Media geteilt“. Sie habe nicht um Entschuldigung gebeten, sondern sich nur ein wenig distanziert. SPD und Grüne versuchten schnell zur Tagesordnung überzugehen.
SPD-Generalsekretär Matthias Miersch reagierte scharf auf die Wortwahl von Spahn. Miersch sagte dem Magazin „Stern“: „Solche Nazi-Vergleiche richten sich selbst. Jens Spahn kann offensichtlich nur noch mit schrecklicher Demagogie auf sich aufmerksam machen.“
Özoğuz hatte nach Angaben ihres Büros Mitte Oktober einen Beitrag von „Jewish Voice for Peace“ als Instagram-Story geteilt. Solche Stories löschen sich nach 24 Stunden von selbst. Auf der Plattform X kursierten Screenshots. Auf einem Foto waren brennende Gegenstände zu sehen, darüber stand: „This is Zionism“ („Das ist Zionismus“).
Özoğuz war dafür heftig kritisiert worden und Rücktrittsforderungen waren gegen sie laut geworden. Am Tag nach dem Beitrag hatte sich Özoğuz selbstkritisch gezeigt. „Ich habe erkannt, dass durch den geteilten Beitrag Gefühle von Mitbürgerinnen und Mitbürgern verletzt wurden, die für ein friedliches Zusammenleben einstehen“, erklärte sie. „Das war nicht meine Absicht, und das bedaure ich zutiefst.“ In der vergangenen Woche hatte sich auch der Ältestenrat des Bundestags mit dem Vorfall befasst.