Mal verboten – und mal erlaubt
Auch in Hessen wollen Muslime ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit zum Nahostkonflikt geltend machen. Doch die Sicherheitsbehörden tun sich schwer damit. Woran liegt das?
Auch in Hessen wollen Muslime ihr Recht auf Demonstrationsfreiheit zum Nahostkonflikt geltend machen. Doch die Sicherheitsbehörden tun sich schwer damit. Woran liegt das?
Fußballprofis sorgen mit Beiträgen in den sozialen Medien über den Krieg zwischen Israel und der Hamas für Wirbel, zwei von ihnen wurden bereits suspendiert. Die deutsche Spielergewerkschaft VDV bezieht Stellung.
Die freien Gesellschaften haben eine große Anziehungskraft. Das ist nicht selbstverständlich. Gerade die, die keine andere Ordnung kennen, müssen aufwachen.
Zum Beginn der Asienspiele in China mit 12.000 Athleten drängt sich der Eindruck auf, dass Asiens Herrscher den sportpolitischen Kampf „gerade gewinnen“. Der Sport liefert ihnen die Vorlagen.
In Schweden sollen wieder Korane verbrannt werden. Deswegen steigt die Terrorgefahr. Die Meinungsfreiheit will trotzdem niemand einschränken. Warum nicht?
Die Meinungsfreiheit ist in Schweden geradezu Staatsreligion. Seit den jüngsten Koranverbrennungen mehren sich nun Stimmen, die Einschränkungen fordern.
Schon wieder brannte ein Koran in Stockholm. Das sei eben Meinungsfreiheit, heißt es in Schweden. Doch so einfach sollte man es sich nicht machen.
In Schweden wird das Verbrennen des Korans trotzig als Meinungsfreiheit verteidigt. Der Gegenwartstheologe Friedrich Wilhelm Graf findet das etwas platt.
Im F.A.Z. Podcast für Deutschland sprechen wir unter anderem mit dem Theologen Friedrich Wilhelm Graf über die moralischen und juristischen Grenzen von Religionskritik und den Balance-Akt der schwedischen Regierung.
Erst kämpfte sie gegen die Unterdrückung durch den Franquismus, dann gegen die Bombenleger der Terrorgruppe ETA: Zum Abschied von der Buchhandlung Lagun in San Sebastián.
Nach den Ausschreitungen bei dem eritreischen Festival in Hessen werden Forderungen nach Aufarbeitung laut. Doch statt die Behörden in die Pflicht zu nehmen, müsste eine ganz andere Frage in den Fokus rücken: die nach fehlender Integration.
Trotz der harten Reaktionen in muslimischen Ländern gibt es in Schweden kaum Rufe danach, Koranverbrennungen stärker einzuschränken. Im Gegenteil.
Aufsehen in Stockholm: Ein Mann verbrannte einige Seiten des Koran vor der Haupt-Moschee. Die Demonstration war zuvor von den Behörden genehmigt worden, jedoch kritisieren Schaulustige die Aktion – und auch die Türkei verurteilt sie scharf.
Sei es der Eklat um Boris Palmer auf der Frankfurter Migrationskonferenz oder der umstrittene Auftritt von Roger Waters: Die Liberalen fordern Freiheit auch für Meinungen, die sie nicht teilen.
Ist die Wiesbadener Verwerfung um Anna Netrebko ein Kampf für die Kunstfreiheit? Bei der Diskussion zur Eröffnung der Maifestspiele sah das nur einer so.
Die SPD-Politikerin Sawsan Chebli ist mit ihrer Klage wegen Beleidigung vor dem Landgericht Heilbronn gescheitert. Die Politikerin kritisiert, das Gericht sende damit „ein fatales Signal“.
Mit einer Bemerkung zur britischen Asylpolitik hat BBC-Sportmoderator Lineker eine Debatte über Meinungsfreiheit ausgelöst. Vorerst steht es eins zu null für den früheren Nationalspieler.
Aus Russlands nichtslawischen Gebieten werden besonders viele Soldaten in den Krieg gegen die Ukraine abkommandiert. Deren Oberhäupter überbieten einander im Übererfüllen des Mobilisierungsplans. Ein Gastbeitrag.
Ein streng religiöser Konditor, der keinen Kuchen für eine trans Frau backen wollte, hat vor Gericht eine Niederlage erlitten. Bei einer Torte für ein homosexuelles Paar hatte der Mann 2018 vom Supreme Court Recht bekommen.
Die beiden Kommunarden Fritz Teufel und Rainer Langhans riefen 1967 zum Kaufhausbrand auf. Berühmte Philologen hielten das nur für Satire. Dann aber brannte es tatsächlich.
Er sperrt Konten von Journalisten und erlaubt die Rückkehr von Donald Trump: Elon Musk agiert als neuer Twitter-Eigentümer äußerst umstritten. Bei der AfD stößt er jedoch auf Zustimmung.
Weiblich, migrantisch, jung: Der neue PEN Berlin lädt zur Diskussion und erklärt die Meinungsfreiheit zur Hauptdarstellerin dieser ersten öffentlichen Werkstatt.
Irans Regime verfügt über einen riesigen Propagandaapparat, doch gegen den Freiheitswillen richtet er nichts aus. Also greifen die Mullahs zu nackter Gewalt. Und bedrohen Journalisten auch im Ausland.
In Folge 232 des F.A.Z. Einspruch Podcasts diskutieren wir mit dem Dresdner Staatsanwalt Mike Ulbricht, welche Risiken die jüngste Verschärfung des Volksverhetzungsparagraphen hat. Außerdem schauen wir uns an, wann Klimaaktivisten sich strafbar machen – und hinterfragen, ob wegen der Proteste das Strafgesetzbuch geändert werden sollte.
Der Bundestag hat ein absurdes Gesetz verabschiedet: Über Tatbestände wie den des „Kriegsverbrechens“ befindet in der Regel der Internationale Strafgerichtshof. Nun soll das jeder deutsche Amtsrichter tun.
Trotz aufflammender Debatten über die Meinungsfreiheit in religiösen Fragen: Die Vorstellung vom Clash of Civilisations hat sich in einer Welt hybrider Identitäten nicht bewahrheitet.
Muslimische Staaten haben alle dasselbe Feindbild: die Meinungsfreiheit. Eine Chronik der Fatwas, Attentate und Morde.
Die Meinungsfreiheit steht unter Beschuss. Wir brauchen mehr offene Debatten und zugleich Grenzen gegenüber Gewalt und Selbstjustiz.
Gelungene erste öffentliche Veranstaltung: PEN Berlin lässt im Berliner Ensemble zwölf seiner Gründungsmitglieder zur Feier von Salman Rushdie und der Meinungsfreiheit lesen.
In Saudi-Arabien ist der gesellschaftliche Wandel so rasant wie der moderne Hochgeschwindigkeitszug „Haramain-Express“. Viele erkennen ihr Land nicht wieder. Doch die Freiheit hat Grenzen, denen sich kaum jemand zu nähern wagt.
Eine Justizvollzugsanstalt hat abgelehnt, dass ein Häftling ein Presseinterview führt. Das Bundesverfassungsgericht gibt dessen Klage recht: Seine Meinungsfreiheit gehe vor.
Zielt Elon Musk mit seinem Interesse an Twitter wirklich auf mehr Meinungsfreiheit? In jedem Fall geht es um den Zugang zu Daten – mit denen freie Gesellschaften viel Gutes tun könnten.
Kapitulation vor dem Islamismus: Eine Statue Voltaires, des Kämpfers für Meinungsfreiheit, wird in Frankreich weggeschlossen.
Dresden ist aus den dortigen Menschen nicht herauszubekommen, und sie lassen nichts anderes hinein: 3sat zeigt eine Dokumentation über den Schriftsteller Uwe Tellkamp und seinen „Streit um die Meinungsfreiheit“.
Die Grenzen setzt der Staat. Auch eine private Plattform wie Twitter darf kein Forum für Rechtsbrüche sein. Elon Musk muss zeigen, was er wirklich von Freiheit hält.
Der reichste Mann der Welt kauft das soziale Netzwerk Twitter. Musk hat große Pläne mit dem populären Kurznachrichtendienst. Ist das ein Anlass zur Sorge?