FAZ+Schlagabtausch zur Energiepolitik :
Spahn: „Russland-Connection“ der SPD im Fokus

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Wie eng war die „Russland-Connection“ der SPD? Außenminister Sigmar Gabriel (SPD, r) wird am 09.03.2017 in Moskau von Russlands Präsident Wladimir Putin empfangen.

Die Ampel debattiert über eine parlamentarische Aufarbeitung von Merkels Energiepolitik. Die CDU sieht das gelassen. Und verweist auf die „Russland-Connection“ der SPD, von Schröder bis Scholz.

Die Unionsfraktion ist bereit, die Energiepolitik unter Kanzlerin Angela Merkel (CDU) im Bundestag untersuchen zu lassen. „Wenn sich die Ampel einig wird, kann sie mit ihrer Mehrheit jederzeit eine parlamentarische Aufarbeitung beschließen“, sagte der Vizefraktionsvorsitzende Jens Spahn (CDU) der F.A.Z. in Berlin. „Wir sehen dem sehr gelassen entgegen.“ Der mögliche Antrag der Regierungsfraktionen gilt als politische Replik auf den Wunsch der Union nach einem parlamentarischen Untersuchungsausschuss über die Abschaltung der letzten drei Kernkraftwerke im April 2023 während der Energiekrise. Die Grünen werfen CDU und CSU vor, schon lange zuvor Deutschland in die Brennstoffabhängigkeit von Russland getrieben und damit die Engpässe heraufbeschworen zu haben.

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