Irans Atomprogramm: Neue Gespräche in Genf

An diesem Montag kommen in Genf abermals Unterhändler Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens, die sogenannten E3, zu einem Gespräch mit Unterhändlern Irans zusammen, um zu ergründen, ob und wie es bei den Verhandlungen zum iranischen Atomprogramm wieder vorangehen könnte. Deutschland werde durch den Politischen Direktor im Auswärtigen Amt Günter Sautter vertreten sein, hieß es aus dem Ministerium gegenüber der F.A.Z.

Bereits im vergangenen September hatte es während der Generalversammlung der Vereinten Nationen ein Treffen in ähnlicher Runde gegeben, um auszuloten, ob die neue Regierung in Teheran bei dem Atomabkommen von 2015, das im kommenden Oktober ausläuft, zugänglicher ist für die Erwartungen der E3. Der neue Präsident Massud Peseschkian und die für Atomgespräche zuständigen Außenpolitiker hatten nach ihrem Amtsantritt im Juli Gesprächsbereitschaft bekundet. Zugleich hatten Regimevertreter erklärt, Iran könne die Anti-Atom-Dok­trin des Obersten Führers ändern und eine Atomwaffe anstreben, wenn es sich in seiner Existenz bedroht fühle.

Macron fordert, Sanktionen wieder zu erwägen

Im November hatte es dann ein erstes Treffen zwischen Iran und den E3 sowie der EU in Genf gegeben. In Iran wurde darauf hingewiesen, dass Genf der Ort sei, an dem 2013 die Verhandlungen begonnen hatten, die 2015 in einem Abkommen mündeten. Bislang haben sich Hoffnungen auf eine substanzielle Annäherung aber offenbar nicht erfüllt: Auf Antrag der E3 sowie der USA war zuletzt im Gouverneursrat der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) eine irankritische Resolution gefasst worden. Daraufhin hatte das Regime in Teheran angekündigt, gut 6000 neue Zentrifugen zur Urananreicherung zu installieren.

Das zweite Treffen an diesem Montag dürfte auch ein letzter Versuch sein, kurz vor dem Amtsantritt von Donald Trump in Amerika Positionen mit Teheran auszutauschen. In Trumps erster Amtszeit war Amerika aus dem Atomabkommen mit Iran ausgestiegen. Der französische Präsident Emmanuel Macron warnte vor einer Woche, dass das iranische Atomprogramm sich einem Punkt nähere, an dem es keine Umkehr mehr gebe. Er forderte seine europäischen Partner auf, auch die Wiedereinführung von UN-Sanktionen zu erwägen, die im Rahmen des Abkommens ausgesetzt worden waren. Bis Oktober ist das unter den Bedingungen des Abkommens noch möglich.

Iran nannte Macrons Äußerungen „nicht konstruktiv“. Eine mögliche Grundlage für eine Wiedersetzung der Sanktionen haben die E3 in der Resolution des IAEA-Gouverneursrats geschaffen. Darin wird die IAEA aufgefordert, bis zum Frühjahr einen sogenannten umfassenden Bericht über die iranischen Atomaktivitäten vorzulegen. Für den Fall, dass die Sanktionen wieder eingesetzt werden, droht Iran mit einem Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag.

In den vergangenen Tagen hat Iran zudem Militärübungen abgehalten, die offenbar demonstrieren sollten, dass es Angriffe auf seine Nuklearanlagen abwehren könne. Am Sonntag veröffentlichten iranische Medien Fotos von Luftabwehrsystemen, die demnach dem Schutz von Nuklearanlagen in Fordo und Khondab dienten. Zuvor gab es Berichte über ähnliche Manöver zum Schutz der Anlage von Natanz. Dabei wurde den Berichten zufolge ein Angriff simuliert. Des Weiteren wurden Bilder unterirdischer Raketenanlagen mit dem Verweis auf den Bau „neuer Spezialraketen“ verbreitet. Auch wurde verkündet, dass in einem Umkreis von fünf Kilometern um den Reaktor in Buschehr keine Ausländer wohnen dürften. Die Zahl der alljährlichen Wintermanöver wurde fast verdoppelt.