Nachfolge Stoltenbergs : Mark Rutte überwindet Widerstand Ungarns und der Slowakei
Der amtierende niederländische Ministerpräsident Mark Rutte steht kurz davor, Jens Stoltenberg im Oktober als NATO-Generalsekretär abzulösen. Nachdem sich schon 29 von 32 Mitgliedstaaten für den rechtsliberalen Politiker ausgesprochen hatten, signalisierten nun auch Ungarn und die Slowakei ihre Unterstützung. Nun muss nur noch der rumänische Präsident Klaus Johannis seine Kandidatur zurückziehen.
Rutte hatte sich am Montag am Rande eines informellen Europäischen Rats in Brüssel mit dem ungarischen Ministerpräsidenten Viktor Orbán und dem slowakischen Präsident Peter Pellegrini getroffen. Ungarn hatte sich bis dahin als einziges Land für Johannis ausgesprochen, die Slowakei sich auf keinen Kandidaten festgelegt.
Am 1. Oktober ist für Stoltenberg Schluss
Mit Orbán vereinbarte Rutte, dass er als Generalsekretär das Opt-out Ungarns für Militärhilfe zugunsten er Ukraine respektieren werde. Dies werde er nun auch schriftlich in einem Brief fixieren, sagte Rutte in Brüssel. „Angesichts dieser Zusage ist Ungarn bereit, Ministerpräsident Rutte bei seiner Bewerbung als NATO-Generalsekretär zu unterstützen“, teilte Orbán daraufhin am Dienstag auf der Plattform X mit.
Auch die Slowakei bewegte sich. „Nach einer abschließenden Diskussion mit Mark Rutte und Beratungen mit der slowakischen Regierung, kann sich die Slowakei Mark Rutte als Nato-Chef vorstellen“, sagte der slowakische Präsident Peter Pellegrini am Dienstag. Im Gegenzug habe er Zusagen bekommen, dass die NATO weiterhin den Luftraum des Landes schützen werde, nachdem es seine Luftverteidigungssysteme an die Ukraine gegeben hatte.
