FAZ+Klimapolitik :
Der deutsche Kohleausstieg verpufft

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Was bringt das Ende des Braunkohleabbaus?
  Blick von Lützerath  auf Garzweiler II

Der Kohleausstieg soll dem Klimaschutz dienen – hat bislang aber nichts gebracht. Das hat mit dem europäischen Emissionshandel zu tun. Und mit einem schlecht gemachten deutschen Gesetz.

Für die Grünen geht der Kohleausstieg noch immer nicht schnell genug. Im Frühjahr forderte die grüne Bundestagsfraktion nach dem Vorziehen des Braunkohleausstiegs im Rheinischen Revier auf 2030 das Gleiche für den Osten. Das sei ein „notwendiger Schritt, um die Klimaziele zu erreichen“, heißt es in der Beschlussvorlage. Ihr Wirtschaftsminister Robert Habeck reagierte zurückhaltend. Inzwischen aber hat sein Ministerium für den Herbst einen Bericht angekündigt, ob ein vorgezogener Ausstieg 2030 machbar ist. Dabei ist offen, was das bringen würde. Denn zumindest bisher hat der Kohleausstieg zum Klimaschutz keinen Beitrag geleistet.

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